JAHRESBERICHT der CDU-Stadtratsfraktion für das Jahr 2020

Ebenfalls ein Dauerbrenner: Der ruhende und fließende Verkehr. Wer glaubt, dass sich diese Themen gänzlich "erledigen" lassen, der täuscht sich. Immer wieder verändern sich in einer Stadt wie Bad Ems die Gegebenheiten, beispielsweise werden Gebäude einer neuen Nutzung zugeführt und dadurch ändern sich die Verkehrsströme. In der ablaufenden Wahlperiode gab es eine Vielzahl von Maßnahmen zur Verbesserung. Größere Themen waren beispielsweise die Schaffung von Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge und die Einführung der Park-App EasyPark. Zudem hat die Einführung von Dauerparktickets den Anwohnern in der Innenstadt ermöglicht, dauerhaft parken zu können, ohne ständig Parktickets zu ziehen. "Eine Verbesserung der Lebensqualität", wurde ein Anwohner zitiert. Zudem wurden Maßnahmen baulicher Art und Temporeduzierungen (Bleichstraße oder Viktoriaallee) zur Entschleunigung des Verkehrs durchgeführt. Wir werden uns mit diesen Themen fortwährend beschäftigen, denn das Verkehrskonzept und die Zielsetzung "Gleichberechtigung aller Verkehrsträger" sind im Stadtrat beschlossene Sache!

Es sind Angelegenheiten, die uns dauerhaft über die Jahre beschäftigt haben. Unsere Kindertagesstätten im Stadtgebiet. Eines der Kernthemen und Vorhaben der CDU war in der Kommunalwahl 2019 die Schaffung neuer Kitaplätze und die Beseitigung des Missstands, dass nicht jedes Kind einen Kitaplatz hatte. Und gemeinsam mit dem Stadtrat konnte dieses Ziel erreicht werden. Bereits heute, vor der Fertigstellung der Kita Römergarten, haben wir ausreichend Plätze und keine Wartelisten mehr. Demnächst wird die Kita Römergarten eröffnet als Ersatz für die Interimslösung "Haus Maria Anna". Damit wurden dann in 5 Jahren und den neuen Kitas Villenpromenade und Römergarten 170 neue Kitaplätze in der Stadt Bad Ems geschaffen, so viele wie in keiner anderen Wahlperiode zuvor! Ein Meilenstein für ein familienfreundlicheres Bad Ems! Zudem wurden 105 Plätze bewahrt, da mit der AWO zügig ein neuer Kita-Träger - aufgrund der Insolvenz der Kita Play and Fun - gefunden wurde. Hier war es dem glücklichen Umstand zu verdanken, dass Oliver Krügel bereits vor der Insolvenz Gespräche mit der AWO über ein mögliches Engagement in Bad Ems geführt hatte und eine ordentliche Übernahme der Einrichtung geplant war.

In Bad Ems entstehen in diesem Jahr zwei neue Spielplätze. Einer auf der Großen Wiese (städtisch), ein weiterer im Bereich Vor der Loos (privat mit öffentlichem Zugang für alle) auf der Emser Hütte. Der Stadtrat hat sich hier jeweils positiv ausgesprochen. Zudem befinden wir uns auf dem Weg zu einer Steigerung der Attraktivität unserer Innenstadt und der Wipsch sowie einem besseren Einzelhandelsangebot in der Stadt #BadEms. Denn das Projekt „Neuer Vollsortimenter auf der Wipsch“ birgt große Chancen für die Innenstadt und eine Umgestaltung der Wipsch! Dies sollten wir nach unserer Auffassung gemeinsam anpacken - im Schulterschluss mit der Bürgerschaft, den Gewerbetreibenden, den Immobilieneigentümern und der Stadtpolitik. Der Stadtrat hat grundsätzliche Beschlüsse gefasst und ist derzeit im Bebauungsplanverfahren.

Der Rheinland-Pfalz-Tag 2023 war das Highlight des vergangenen Jahres. Nach 2005 war Bad Ems bereits zum zweiten Mal Ausrichter! Im Dezember 2020 hat der Stadtrat mit einer überwältigenden Mehrheit für die Ausrichtung gestimmt. Die Stadt Bad Ems hat sich am Landesfest Binder besten Seite verkauft. Ministerpräsidentin Malu Dreyer bezeichnete den Rheinland-Pfalz-Tag in Bad Ems als das „womöglich charmanteste Landesfest in der Geschichte“. Wir haben uns in diesen Tagen von der besten Seite verkauft. Es war sicherlich das unangefochtene Highlight des Jahres und die rund 125.000 Besucherinnen und Besucher werden noch lange an diese fröhlichen Tage und die vielen Darbietungen denken. Auf dem Rheinland-Pfalz-Tag 2023 in Bad Ems gab es eine Vielzahl von Veranstaltungen, darunter Konzerte mit Stars aus den Charts sowie einer Liveshow des SWR im Fernsehen, kulturelle Aufführungen, kulinarische Angebote, traditionelle Handwerksvorführungen, sowieso Informationsstände von Unternehmen und Organisationen aus der Region sowie der Blaulichtfamilie und des Militärs. Es war eine Gelegenheit, die Vielfalt und das kulturelle Erbe des Bundeslandes Rheinland-Pfalz zu feiern. Danke an unsere Mitveranstalter, der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau und dem Land Rheinland-Pfalz. Dies war ein einmaliges Erlebnis!

Das Jahr 2021 war wirklich besonders, das haben wir bereits im Rückblick auf die Welterbeanerkennung und die Eröffnung der neuen Kita Villenpromenade festgestellt. Doch es kam kurz vor der Adventszeit noch besser, denn pünktlich zum Reisegeschäft in der Weihnachtszeit eröffnete das neue Thermenhotel mit 84 Doppelzimmern. Ein Pfund für den hiesigen Tourismus und besonders in vielerlei Hinsicht. Denn ein Bademantelgang verbindet Hotel und Therme miteinander. Doch dass das Hotel überhaupt gebaut werden konnte, war der Stadtpolitik zu verdanken. Insbesondere die Landesdenkmalpflege stand dem Projekt sehr skeptisch gegenüber und befürchtete negative Einflüsse auf die Sichtachsen zwischen dem (vor Baubeginn noch potentiellen) Welterbe und der Denkmalzone gegenüber Kurtheater. Die Befürchtung: Man sieht in der Wilhelmsallee auf Höhe des Kurtheaters und sieht das Hotel in seiner ganzen Pracht, wenn man den Kopf nach links dreht. Da die Beschlüsse immer einstimmig für das Thermenhotel ausfielen, wandte sich der Stadtbürgermeister Oliver Krügel an den damaligen Landrat Puchtler und gewann in ihm einen Mitstreiter. Man argumentierte sachlich und doch bestimmt für den Bau und gegen die Bedenken. In Zusammenarbeit mit dem Bauherrn, der Kannewischer Gruppe, wurde ein Städteplaner und Ingenieur mit dieser Fragestellung betraut und es konnte anhand graphischer Fotomontagen maßstabsgetreu nachgewiesen werden, dass das Hotel keinen negativen Einfluss auf den historischen Stadtteil hat. Neben vielen weiteren Touristen und einem erweiterten gastronomischen Angebot hat das Thermenhotel so auch neue Arbeitsplätze geschaffen. Wir sagen "Danke" an alle Kolleginnen und Kollegen Stadträte für diese Geschlossenheit sowie dem Stadtbürgermeister Krügel und dem ehemaligen Landrat Puchtler für deren Engagement und dem Glauben an das Projekt. Doch das größte Dankeschön gebührt dem Investor Kannewischer, denn ohne Therme und Hotel wären Bad Ems ein deutliches Stück Ärmer. Wo wir beim Thema Engagement wären. Es gibt immer was zutun, so auch in unserem Stadtbild und eines der Herzensprojekte Krügels war die Sanierung der Brunnen im Stadtgebiet . Kaum ein Brunnen lief noch, die Pumpen sowie die Elektrotechnik waren teilweise viele Jahre alt und in einigen Fällen laienhaft montiert. Oliver Krügel nahm sich dem an und beauftragte eine Fachfirma aus dem Rhein-Lahn-Kreis mit der Überholung sämtlicher Anlagen. In Abstimmung mit dem städtischen Bauhof wurden neue Technikkästen unweit der Brunnen errichtet und alles dort fachmännisch unter gebracht. Ein Herzensprojekt einer anderen Person unterstützte der Stadtbürgermeister gerne, denn es bedeutete einer Aufwertung eines touristischen Hotspots. Der aus Bad Ems stammende Starfotograf Herbert Piel ist ein großer Fan des Fotokamera-Herstellers LEICA. Und so kennt er die Geschichte des Plateau am ehemaligen Kriegerdenkmal auf der Bäderlei. Dort schoß Oskar Barnack, der Erfinder der Leica Lilliput, der ersten Kleinbildkamera der Welt, seine ersten Testfotos. "Zum damaligen Zeitpunkt 1913/1914 eine bahnbrechende Erfindung, vergleichbar mit Steve Jobs und seinem iPhone!", bekräftigte Herbert Piel. Er stellte den Kontakt zu LEICA her und vermittelte zwischen diesem Unternehmen sowie der Stadt Bad Ems. So entstand der Leica Fotopunkt. Diese Idee war nicht neu, denn Piel ging damit auf unzählige Bürgermeister zuvor zu. "Der erste Bürgermeister den das interessierte und der diese Idee unterstützte war Oliver Krügel", so Herbert Piel. Der heute in Boppard wohnhafte "Emser" war bei der Eröffnung dabei und die Stadt dankte ihm herzlich. Ein weiterer Gewinn für unsere Stadt, auch weil die Fläche neu hergerichtet und gestaltet wurde!

Das Jahr 2021 ging in die Geschichtsbücher unserer Stadt Bad Ems ein. Für die 44. Sitzung des Welterbekomitee im chinesischen Fuzhou waren 36 Stätten zur Neuaufnahme auf die UNESCO-Welterbeliste nominiert und dies weltweit. Darunter auch eine transnationale Bewerbung unter dem Titel "Great Spas of Europe". In Bad Ems im historischen Marmorsaal verfolgte man am 24.07. ab 12:30 Uhr - einem Samstag - aufmerksam in einer Live-Übertragung die Geschehnisse. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste aus Politik und Verwaltung verfolgten gespannt die Sitzung. Als die "Great Spas of Europe" an die Reihe kamen, wurde die Bewerbung von unseren Vertretern und dem damaligen Generalsekretär Paul Simons kurz vorgestellt. Bis auf die Bezeichnung der Bewerbung gab es keine Beanstandungen, was für die jahrelange und gute Vorbereitung durch die elf Städte spricht. Lediglich schlug das Komitee eine Änderung der Bezeichnung vor. Es empfahl die Ergänzung des englischen Worts "tonws" (dt. Städte), damit die Beziehung zu den Städte deutlicher wird. Die Vertreter der "Great Spas" widersprachen nicht. Daher führt die eingeschriebene transnationale Welterbestätte heute die Bezeichnung " Great Spa Towns of Europe ". Das ganze Prozedere dauerte wenige Minuten, als der Sitzungspräsident den Hammer auf den Holzteller am Sitzungstisch fallen lies und das Wort "inscribed" (dt. eingeschrieben) aussprach, schauten sich alle Anwesenden verdutzt an. "Das war es schon?", fragte Stadtbürgermeister Oliver Krügel einen anwesenden Vertreter aus Mainz. Dieser nickte bejahend in Richtung der Bad Emser. Danach kannten der Jubel und die Freude kein Halten mehr! Diese wenigen Minuten vom Aufruf der Bewerbung zur Einschreibung sprechen für die gute Vorarbeit aller verantwortlichen Mitarbeiter in den Bäderstädten. Einer dieser Personen war der damaligen Bad Emser Stadtarchivar und Projektleiter Dr. Hans-Jürgen Sarholz, der sich mit einer Delegation aus den deutschen " Spa Towns" bei der bundesverantwortlichen Stelle für alle deutschen Welterbestätten in Berlin befand und von dort aus das Geschehen in China verfolgte. Bad Ems gehört seit diesem Tag der transnationalen Welterbestätte von 11 Kurstädten aus 7 europäischen Ländern an, weil es eines der mondänen internationalen Kurorte war und sich dies auch bis heute aus der hervorragend erhaltenen Bausubstanz sowie der Anordnung und Beziehungen der Kureinrichtungen ersichtlich ist. Im Kern befindet sich das Kurhaus, wo heute das Grandhotel direkt über den Heilquellen steht. Es sind heiße Quellen und heute sind 15 davon in Bad Ems bewirtschaftet. Auch ein Aspekt der Welteranerkennung der Bedeutenden Kurstädte Europas (die deutsche Bezeichnung der transnationalen Welterbestätte) - ist die sogenannte gelebte Tradition (living tradition). Für Bad Ems ist dies unter anderem die Nutzung der Quellen sowie die Herstellung der berühmten Emser Pastille, die bis heute andauern. "Bei Erkältung erstmal Emser", ist ein bekannter Werbeslogan, der für die aus dem Emser Salz hergestellten Produkte wirbt. Die Stadtpolitik hat den Prozess in drei Wahlperioden durchweg positiv begleitet. Großer Dank gebührt dem Projektleiter Dr. Hans-Jürgen Sarholz, der diese historische Chance für Bad Ems außerhalb politischen Geplänkels erkannt, sachlich begleitet und im Hintergrund die maßgebliche Arbeit geleistet hat. Wir werden uns auch weiterhin für den Erhalt und die Vermittlung des Welterbes einsetzen, denn dies ist ein fortwährender Prozess und wir erachten dies als große Verantwortung aber auch Chance für unsere Stadt - heute und in Zukunft! Die Errichtung der Kita Villenpromenade war ein wichtiges Projekt zur Erweiterung des Kitaplatz-Angebots und damit für ein familienfreundlicheres Bad Ems. Dieses wurde baulich komplett in der jetzigen Wahlperiode umgesetzt, nachdem über einige Jahre in der Stadtpolitik immer wieder über Attribute des Gebäudes oder die Sinnhaftigkeit diskutiert wurde. Mit dem Spatenstich im September 2019 ging es gleich zu Beginn der Wahlperiode los. Eröffnet wurde die moderne Einrichtung Ende September 2021 nach rund zwei Jahren Bauzeit. 3,9 Millionen Euro kostete der Bau, die Stadt Bad Ems schulterte 71% der Kosten, die Förderungen von Land und Kreis beliefen sich demnach auf 1,15 Mio. Euro. Heute können in der Einrichtung auf dem alten Gelände des Hotels Balzer rund 95 Kinder betreut werden. Für die Attraktivität der Stadt als Wohnstandort von wichtiger Bedeutung!

Das Jahr 2020 wurde stark geprägt durch den Beginn der Pandemie, der auch Kommunen weltweit beschäftige. Da ging es beispielsweise um den Infektionsschutz für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bauhof oder den Kindertagesstätten sowie temporäre Schließungen bei Infektionsfällen. Doch auch die politische Arbeit ging weiter. Neben vielen kleineren Themen ist sicherlich die Entscheidung zum „Vier-Türme-Haus“ - auch unter dem Namen „Karlsburg“ bekannt - von Bedeutung. Denn dem Vorschlag von Oliver Krügel, sich auf das Alte Rathaus von Seiten der Stadt zu konzentrieren und einen Hotelbetrieb im Vier-Türme-Haus vorzusehen, hat der Stadtrat dieser Vorgehensweise zugestimmt. Das Ergebnis kennen wir: Heute befindet sich das „Vier-Türme-Haus“ im Umbau und Renovierung. Noch in diesem Jahr soll das Hotel und das Restaurant neueröffnet werden. Es wird sicherlich für alle Bürgerinnen und Bürger eine Bereicherung sein. Wie wir finden, eine kluge und weitsichtige Entscheidung für unsere Stadt Bad Ems. Auch gut: Nach rund 10 Jahren Verfahrenszeit und Gerichtsverfahren konnte endlich das Wasserkraftwerk nach ca. 2 Jahren Bauzeit an den Start gehen. Besonderheiten: Rund 1.000 Haushalte können mit klimaneutralem Strom versorgt werden. Zudem sind neue Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge hinzugekommen, unter anderem mit 4 Schnellladepunkten. Ein Gewinn für unsere Stadt! Die Stadträte von damals und heute haben dieses Projekt immer unterstützt.

Los geht es in unserer Themenwoche "Bilanz" der kommunalpolitischen Arbeit in Bad Ems mit einem dicken Brett - gleich zu Beginn der Wahlperiode. Am 12.11.2019 titelt die Rhein-Lahn-Zeitung (RLZ) "Schock an der Lahn: Marienkrankenhaus Nassau und Hufeland Bad Ems melden Insolvenz an". Die Stadt Bad Ems war Eigentümer der Immobilie und musste erwarten, dass 4,7 Millionen Euro an bestehenden Verbindlichkeiten für die Immobilie nicht mehr durch einen Mieter getragen werden. Folglich hätte die Stadt und damit der Steuerzahler diese finanziellen Lasten zu tragen gehabt. Die kommunalpolitische Familie an der Lahn war sich einig, dass ein Fortbestand der Lungenfachklinik wichtig für den Gesundheitsstandort sei. Nach monatelanger Verhandlung mit den Insolvenzverwaltern und dem potenziellen Investor konnte eine Lösung gefunden. Maybach Medical hielt Wort und kündigte in der RLZ vom 13.03.2020 an: „Wir werden das Profil der Klinik weiter schärfen und maßgeblich in den Standort in Bad Ems investieren. Besonderes Augenmerk gilt dem Erhalt von Arbeitsplätzen und Ausbau der Pneumologie. Wir werden intensive Kooperationen mit Netzwerken und Partnern vor Ort und in der Region anstreben“ (GF Dr. Christian Mauch). Stadtbürgermeister Oliver Krügel gesteht gegenüber der RLZ (15.05.20): „Der ganze Prozess hat mich eine Menge Arbeit und viele, viele Stunden Schlaf gekostet“. Unter der Überschrift "Unterzeichnet: Stadt Bad Ems veräußert Hufeland-Klinik" wurde die Erfolgsmeldung aufgrund der Pressemitteilung von Maybach Medical und dem erfolgten Notartermin publiziert. In dieser Pressemeldung wurde auch der Insolvenzverwalter Stefan Denkhaus zitiert: "Explizit ist der positive Ausgang des Verfahrens auch auf die gute Zusammenarbeit mit allen involvierten politischen Vertretern zurückzuführen. Vor allem der Bürgermeister der Stadt Bad Ems Oliver Krügel hat den Sanierungsprozess zu jeder Zeit tatkräftig und entschlossen unterstützt und damit maßgeblich dazu beigetragen, dass die von Maybach Medical gestellten Anforderungen an eine künftige Nutzung der Hufeland-Klinik seitens der Stadt Bad Ems schnell und entschlossen erfüllt wurden.“ Krügel dankte damals allen Beteiligten inklusive dem Stadtrat und vergaß dabei die Nachbarn aus Nassau und ihr Marienkrankenhaus nicht: „Aber ich verstehe uns hier als eine Region, und man darf bei aller Freude Nassau nicht vergessen“, findet Krügel. Auch mit dem nun leer stehenden Marienkrankenhaus müsse schnell etwas geschehen. „Da muss jetzt auch vonseiten des Landes etwas kommen.“ Dort hatten sich dann auch mit den Herren Dr. Thomas Klimaschka und Stefan Schmidt zwei mutige Investoren gefunden. Leider hatte die Stadtpolitik bei der Paracelsus Klinik nicht die Möglichkeiten aufgrund der Eigentumsverhältnisse, so mitzugestalten, wie es bei Hufeland der Fall war. Danke an alle Kolleginnen und Kollegen, die dieser 'Hufeland-Lösung' zugestimmt und die Arbeit unseres Stadtchefs unterstützt haben. Quellen: Artikel 12.11.19: Schock an der Lahn: Marienkrankenhaus Nassau und Hufeland Bad Ems melden Insolvenz an > https://www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/rhein-lahn-zeitung_artikel,-schock-an-der-lahn-marienkrankenhaus-nassau-und-hufeland-bad-ems-melden-insolvenz-an-_arid,2051848.html Artikel 13.03.20: Teillösung bei Insolvenz der Katholischen Kliniken Lahn: Neuer Eigentümer hat große Pläne für Klinik > https://www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/rhein-lahn-zeitung_artikel,-teilloesung-bei-insolvenz-der-katholischen-kliniken-lahn-neuer-eigentuemer-hat-grosse-plaene-fuer-klinik-_arid,2101986.html Artikel 15.05.20: Unterzeichnet: Stadt Bad Ems veräußert Hufeland-Klinik > https://www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/rhein-lahn-zeitung_artikel,-unterzeichnet-stadt-bad-ems-veraeussert-hufelandklinik-_arid,2121947.html

***Themenwoche über 5 Jahre Arbeit in Bad Ems startet morgen*** „Nichts ist beständiger als der Wandel“, lautet ein altes griechisches Sprichwort. In 2019 hätte niemand für möglich gehalten, dass globale oder überregionale Ereignisse wie eine Pandemie und ein Krieg auf dem europäischen Kontinent derart Einfluss haben auf unsere kommunale Arbeit! Dennoch gab es erwähnenswerte Fortschritte und Erfolge aber auch große Herausforderungen und Schwerpunktthemen. Freut Euch auf interessante Einblicke und Informationen über die geleistete Arbeit des Stadtrats in der ablaufenden Wahlperiode. Eines nehmen wir vorweg: Danke an alle Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen für die gute und ehrenamtliche Zusammenarbeit!!! Es gab bei so ziemlich jeder Entscheidung deutliche Mehrheiten jenseits der 90%, oft auch einstimmige Beschlüsse und das ist bemerkenswert. Weil es nur zusammen geht!